Der Kampf um Kultur und Gelder geht los

Abstimmung: Am 24. September stimmen die Schwyzer ab, wie es mit dem Kulturlastenausgleich weitergehen soll.

«Der Kulturlastenausgleich ist eine Schwyzer Idee», sagt SP-Fraktionschef Paul Furrer. Er versteht nicht, weshalb dieser nun abgeschafft werden soll. Die Regierung schlägt vor, die rund zwei Millionen Franken für ausserkantonale Kulturhäuser zwar weiterhin zu bezahlen. Das Geld soll aber nicht aus der allgemeinen Staatskasse fliessen, sondern dem Lotteriefonds entnommen werden. Weil das Vorhaben im Kantonsrat nur knapp angenommen wurde, haben die Stimmbürger das letzte Wort.

Furrer: «Der Topf wird nicht grösser»

Nun ist der Abstimmungskampf eröffnet. Die SP hat einstimmig die Nein-Parole beschlossen. Im Kantonsrat votierte auch die CVP für ein Nein, während FDP und SVP für eine Verschiebung zum Lotteriefonds sind.

«Das wird primär einen Imageschaden für den Kanton geben», argumentierten gestern SP-Präsident Andreas Marty und Fraktionschef Paul Furrer. Der Staat Schwyz sei nicht glaubwürdig, wenn er eine Hüst-und-Hott-Politik betreibe.

2016 wurden aus dem Lotteriefonds 8,6 Mio Franken ausgegeben. In den Genuss kamen vom Sport bis zur Bildung und Kultur eine Vielzahl von Institutionen und Vereinen. «Wenn nun die ausserkantonale Kultur auch aus diesem Topf bedient werden soll, wird der Betrag nicht grösser, im Gegenteil. Es besteht die Gefahr, dass das Geld auch für innerkantonale Institutionen fehlt», betonen Furrer und Marty. Ganz abgesehen davon, dass das Parlament damit die Mitsprache aus der Hand gebe und unklar sei, was die Regierung künftig mache und ob sie sich noch an dieses Versprechen hält. «Die Zitrone ist ausgepresst», so Furrer. Es dürfe nicht sein, dass sich der Staat Schwyz letztlich völlig aus dem Kulturbereich zurückziehe.

 

Jürg Auf der Maur,
Bote der Urschweiz